Liebe Mitglieder und Debattierinteressierte,

am Mittwoch wird es wieder Zeit für unsere wöchentliche Debatte!

📅 Wann? Mittwoch, 5.08.2026, ab 19:30 Uhr
📍 Wo? „en passant“, Schönhauser Allee 58, 10437 Berlin
💬 Thema: „Sollte die 5%-Hürde bei Bundestags- und Landtagswahlen abgeschafft werden?“

Zweitstimmen für Parteien, die weniger als 5% der Zweitstimmen bei Bundes- und Landtagswahlen erzielen werden nicht berücksichtigt. Diese Regel (die es auch in anderen Staaten gibt) soll für stabile Mehrheiten sorgen und Zersplitterung des Parlaments in viele Kleinparteien verhindern. Die Parteienlandschaft ist aber im Umbruch. Bei der Bundestagswahl 2025 sind 13% der Wählerstimmen nicht berücksichtigt worden. Sollte die 5%-Hürde daher abgeschafft werden?

Zur Vorbereitung:

• Tagesspiegel.de – Verzerrung des demokratischen Wettbewerbs: AfD will Fünf-Prozent-Hürde ersatzlos streichen
• Deutschlandfunk – Verfassungsgerichtspräsident Papier für Änderung der Fünf-Prozent-Hürde
• zeit.de – Union lehnt Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde ab

Wir freuen uns auf eine spannende Debatte mit euch!

Viele Grüße
Euer Team der Streitkultur Berlin